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   LSG Bayern, 30.04.2002 - L 5 RJ 448/00   

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https://dejure.org/2002,20762
LSG Bayern, 30.04.2002 - L 5 RJ 448/00 (https://dejure.org/2002,20762)
LSG Bayern, Entscheidung vom 30.04.2002 - L 5 RJ 448/00 (https://dejure.org/2002,20762)
LSG Bayern, Entscheidung vom 30. April 2002 - L 5 RJ 448/00 (https://dejure.org/2002,20762)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Wartezeit, Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit und Zugehörigkeit zum geschützten Personenkreis als Voraussetzung; Unterbrechung des Versicherungsverlaufs durch Aufenthalte in Jugoslawien; Herstellungsanspruch bei ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 69/92

    Jugoslawien - Sozialversicherungsabkommen - Versicherungszeiten

    Auszug aus LSG Bayern, 30.04.2002 - L 5 RJ 448/00
    Die Rentenversicherungsträger waren ohne besonderen Anlass nicht verpflichtet, im Laufe des Jahres 1984 die möglicherweise durch das HBegleitG 1984 betroffenen Versicherten zu ermitteln und diese individuell über die geänderten versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für Renten wegen EU bzw BU zu informieren (vgl. BSGE 75, 199 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 48; BSG SozR 3-1200 § 14 Nr. 12; BSG SozR 3-5750 Art. 2 § 6 Nr. 7).

    In Übereinstimmung mit der bisherigen Rechtsprechung des BSG (vgl. BSG SozR 3-2600 § 1246 Nr. 46; BSGE 75, 199, 204 ff = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 48, zuletzt Entscheidung vom 11.05.2000, Az: B 13 RJ 85/98 R) ist es nicht für möglich, die Streckungstatbestände des § 1246 Abs. 2a Satz 2 RVO n.F., die § 43 Abs. 3 Satz 1 SGB VI RRG 92 entsprechen, - etwa im Wege einer verfassungskonformen Auslegung - auf entsprechende Vorgänge im Ausland zu erstrecken.

    Jugoslawien SozSich lassen sich keine Streckungstatbestände herleiten, zumal darin keine Gleichstellung entsprechender in Jugoslawien verwirklichter Tatbestände vorgenommen worden ist (vgl. BSGE 75, 199, 203 f. = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 48).

  • BSG, 10.12.1976 - GS 2/75
    Auszug aus LSG Bayern, 30.04.2002 - L 5 RJ 448/00
    Damit gilt der Arbeitsmarkt nicht als "praktisch verschlossen" (Beschluss des Großen Senats des BSG vom 19.12.1996, BSGE 80, 24-41; BSGE 43, 75; beibehalten im Reformgesetz der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20.12.2000, BGBl. 1827 nach § 43 Abs. 3, 2. Halbsatz n.F.).
  • BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

    Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer

    Auszug aus LSG Bayern, 30.04.2002 - L 5 RJ 448/00
    Damit gilt der Arbeitsmarkt nicht als "praktisch verschlossen" (Beschluss des Großen Senats des BSG vom 19.12.1996, BSGE 80, 24-41; BSGE 43, 75; beibehalten im Reformgesetz der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20.12.2000, BGBl. 1827 nach § 43 Abs. 3, 2. Halbsatz n.F.).
  • BSG, 11.05.2000 - B 13 RJ 85/98 R

    Sonderrechtsnachfolge beim Tod des Berechtigten, Hemmung der

    Auszug aus LSG Bayern, 30.04.2002 - L 5 RJ 448/00
    In Übereinstimmung mit der bisherigen Rechtsprechung des BSG (vgl. BSG SozR 3-2600 § 1246 Nr. 46; BSGE 75, 199, 204 ff = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 48, zuletzt Entscheidung vom 11.05.2000, Az: B 13 RJ 85/98 R) ist es nicht für möglich, die Streckungstatbestände des § 1246 Abs. 2a Satz 2 RVO n.F., die § 43 Abs. 3 Satz 1 SGB VI RRG 92 entsprechen, - etwa im Wege einer verfassungskonformen Auslegung - auf entsprechende Vorgänge im Ausland zu erstrecken.
  • BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 43/92

    Erwerbsunfähigkeitsrente - Berufsunfähigkeitsrente - Hinweispflicht

    Auszug aus LSG Bayern, 30.04.2002 - L 5 RJ 448/00
    Die Rentenversicherungsträger waren ohne besonderen Anlass nicht verpflichtet, im Laufe des Jahres 1984 die möglicherweise durch das HBegleitG 1984 betroffenen Versicherten zu ermitteln und diese individuell über die geänderten versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für Renten wegen EU bzw BU zu informieren (vgl. BSGE 75, 199 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 48; BSG SozR 3-1200 § 14 Nr. 12; BSG SozR 3-5750 Art. 2 § 6 Nr. 7).
  • BSG, 16.12.1993 - 13 RJ 19/92

    Rentenversicherungsträger - Informationspflicht

    Auszug aus LSG Bayern, 30.04.2002 - L 5 RJ 448/00
    Die Rentenversicherungsträger waren ohne besonderen Anlass nicht verpflichtet, im Laufe des Jahres 1984 die möglicherweise durch das HBegleitG 1984 betroffenen Versicherten zu ermitteln und diese individuell über die geänderten versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für Renten wegen EU bzw BU zu informieren (vgl. BSGE 75, 199 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 48; BSG SozR 3-1200 § 14 Nr. 12; BSG SozR 3-5750 Art. 2 § 6 Nr. 7).
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